Mobilitätswende-Demonstrationen am 29.Juli und 26.August

Fridays for Future ruft zu zwei Demonstrationen am 29.7. und 26.8. für eine andere Verkehrspolitik auf:

Viele Menschen möchten kein eigenes Auto haben oder können sich keins leisten. Eine soziale Politik muss daher immer auch die Mobilität derjenigen im Blick haben, die kein eigenes Auto besitzen. Ein bezahlbarer und gut ausgebauter ÖPNV muss daher für alle, die sich für soziale Gerechtigkeit einsetzen, ein Herzensanliegen sein. Das 9 EuroTicket kostet den Staat 2,5 Milliarden Euro – für drei Monate. Ein Rechenbeispiel: Sollte sich der Bund dafür entscheiden, den ÖPNV komplett kostenlos anzubieten, kostete dies jährlich 10 Milliarden Euro, bei einer Verdoppelung des Angebots bis zu 20 Milliarden Euro.

Zum Vergleich

Laut Umweltbundesamt hat Deutschland 2018 alleine 65,4 Milliarden Euro für umweltschädliche Subventionen ausgegeben. Dieser Vergleich zeigt: Die Ticketpreise des ÖPNV sind eine Frage des politischen Willens, nicht der Machbarkeit.Darüber hinaus ist es so, dass Geld ohnehin erst durch Staatsausgaben (oder Kredite) in Umlauf gebracht wird. Während für Privathaushalte jeder Ausgabe eine Einnahme vorangegangen ist, ist dies bei Staaten genau anders herum. Die oft verbreitete Behauptung, dass ein Staat das Geld einer Währung, die er selbst in Umlauf bringt, erst wieder einnehmen muss, um es gemeinwohlfördernd ausgeben zu können, ist hierzu ein logischer Widerspruch. Das bedeutet, dass zusätzlich auch ein Umdenken bei der Geldpolitik bei Klimaschutzmaßnahmen helfen könnte.

Gerade die breite Akzeptanz des 9-Euro-Tickets zeigt, dass der Wunsch nach einem bezahlbaren ÖPNV vorhanden ist. Wir fordern, dass der Bund auch über die drei Monate hinaus einen kostengünstigen ÖPNV anbietet und diesen massiv ausbaut.

Am 29.7. und 26.8. wird es Laufdemos für die Mobilitätswende geben. Los geht es jeweils um 15:00 Uhr vor dem Hauptbahnhof.