Ist freie Fahrt wichtiger als Gesundheit?

Im Februar dieses Jahres stellten der ADFC, der Nachbarschaftskreis Hamme, die Radwende Bochum und der VCD Bochum einen Bürgerantrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung. Gefordert wurde die Anordnung von Tempo 30 auf der Dorstener Straße – im Abschnitt zwischen der A40 und der Innenstadt.

Die Dorstener Straße ist aus zwei Gründen besonders kritisch: Sie gilt als Unfallschwerpunkt und weist mit die höchsten Lärmpegel in ganz Bochum auf. Die Einführung von Tempo 30 wäre daher ein sinnvoller Schritt zur Reduzierung von Unfallrisiken und gesundheitsschädlichem Verkehrslärm.

Am 13. Mai wurde der Antrag im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (AMI) behandelt. Die Beschlussvorlage der Verwaltung empfahl dem Ausschuss, den Antrag abzulehnen.

Karl-Heinz Hüsing vertrat als Petent den Antrag und stellte die Argumente für Tempo 30 im Ausschuss vor.

Trotz der nachvollziehbaren Begründung wurde der Antrag von allen Fraktionen abgelehnt – auch von Bündnis 90/Die Grünen. Diese betonten zwar, grundsätzlich für Tempo 30 zu sein, sahen sich jedoch aus Koalitionsdisziplin gezwungen, dagegen zu stimmen.

Zum Abschluss der Debatte erklärte der Ausschussvorsitzende Sebastian Pewny (Grüne), dass auf der Dorstener Straße ohnehin nicht schnell gefahren werde, da dort regelmäßig Stau herrsche. Eine solche Argumentation wirkt herablassend und verkennt die Bedeutung der Maßnahme – sie erinnert eher an Rhetorik, wie man sie sonst aus populistischen Lagern kennt. Schade.